Rechtsprechung
| BGH, 08.05.1958 - 4 StR 97/58 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.11.1951 - 3 StR 821/51
Auszug aus BGH, 08.05.1958 - 4 StR 97/58
Die Verwendung des Ausdrucks "sinnlos", gegen die sich sowohl das Reichsgericht wie der Bundesgerichtshof ständig gewendet haben (RG JW 1938, 2270 Nr. 3; BGHSt 1, 385 [BGH 15.11.1951 - 3 StR 821/51]; weitere Nachweise in NJW 1954, 1028), gibt hier keinen Anlaß zu rechtlichen Bedenken. - BGH, 17.04.1958 - 4 StR 93/58
Gewaltsame Vornahme unzüchtiger Handlungen in Tateinheit mit vorsätzlicher …
Auszug aus BGH, 08.05.1958 - 4 StR 97/58
Eine Strafmilderung aus § 51 Abs. 2 in Verbindung mit § 44 StGB hat der Tatrichter offenbar nicht gewähren wollen, wenn es auch zweckmäßiger gewesen wäre, dies ausdrücklich auszusprechen (vgl. das Urteil des Senats vom 17. April 1958, 4 StR 93/58, in der Strafsache Rapkowitz: 19 KLs 26/57 StA Essen).